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BGH, 30.06.1993 - XII ZB 18/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Abhängigkeit der Zulassung zur Berufung von der Höhe des Streitwertes
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 3 § 511a
Scheidungsfolgesache: Wert der Beschwer desjenigen, der zur Erteilung einer Auskunft verurteilt worden ist - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1993, 1313
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 07.04.1982 - IVb ZR 678/80
Ermittlung des maßgeblichen Einkommens eines GmbH-Geschäftsführers mit festem …
Auszug aus BGH, 30.06.1993 - XII ZB 18/93
Die Interessen des Unternehmens oder eines anderen daran beteiligten Gesellschafters an der Geheimhaltung solcher Unterlagen müssen regelmäßig hinter dem Interesse des Unterhaltsberechtigten zurücktreten (Senatsurteil vom 7. April 1982 - IVb ZR 678/80 - FamRZ 1982, 680 = NJW 1982, 1642, 1643 m.N.). - BGH, 22.02.1989 - IVb ZB 5/89
Auskunft über seine Einkommensverhältnisse und Vermögensverhältnisse - Bewertung …
Auszug aus BGH, 30.06.1993 - XII ZB 18/93
Ein Geheimhaltungsinteresse kann nur ausnahmsweise - in besonders gelagerten Fällen - anerkannt und erhöhend berücksichtigt werden (…Senatsbeschlüsse vom 3. Februar 1988 - IVb ZB 205/87 - BGHR ZPO § 511a Wertberechnung 4; vom 8. Februar 1989 - IVb ZB 174/88 - FamRZ 1989, 730; vom 22. Februar 1989 - IVb ZB 5/89 - FamRZ 1989, 731, jeweils m.N.). - BGH, 03.02.1988 - IVb ZB 205/87
Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft
Auszug aus BGH, 30.06.1993 - XII ZB 18/93
Ein Geheimhaltungsinteresse kann nur ausnahmsweise - in besonders gelagerten Fällen - anerkannt und erhöhend berücksichtigt werden (Senatsbeschlüsse vom 3. Februar 1988 - IVb ZB 205/87 - BGHR ZPO § 511a Wertberechnung 4; vom 8. Februar 1989 - IVb ZB 174/88 - FamRZ 1989, 730; vom 22. Februar 1989 - IVb ZB 5/89 - FamRZ 1989, 731, jeweils m.N.). - BGH, 08.02.1989 - IVb ZB 174/88
Geltendmachung eines Auskunftsanspruchs und eines Anspruchs auf …
Auszug aus BGH, 30.06.1993 - XII ZB 18/93
Ein Geheimhaltungsinteresse kann nur ausnahmsweise - in besonders gelagerten Fällen - anerkannt und erhöhend berücksichtigt werden (…Senatsbeschlüsse vom 3. Februar 1988 - IVb ZB 205/87 - BGHR ZPO § 511a Wertberechnung 4; vom 8. Februar 1989 - IVb ZB 174/88 - FamRZ 1989, 730; vom 22. Februar 1989 - IVb ZB 5/89 - FamRZ 1989, 731, jeweils m.N.).
- OLG Braunschweig, 02.11.2004 - 1 UF 111/04
Anforderungen an die Zulassung einer Nebenintervention in …
Die gesellschaftliche Einbindung der Erwerbstätigkeit führt nicht dazu, dass an den Unterhaltsschuldner geringere Anforderungen zur Offenlegung seiner Einkünfte und der Nachweise zu stellen sind, vielmehr haben die durchaus auch im Rahmen des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung grundsätzlich schützenswerten Geheimhaltungsinteressen von gesellschaftlich verbundenen Dritten regelmäßig hinter dem Interesse der Unterhaltsberechtigten zurück zu stehen, BGH NJW 1982, 1642 (1643), BGH NJW-RR 1993, 1313. - BGH, 27.04.1994 - XII ZR 148/93
Streitwert in einem Rechtsstreit wegen Erteilung einer Auskunft
Auch insoweit muß aber aufgrund der Vorschrift des § 511a Abs. 1 ZPO dem Berufungsgericht substantiiert dargelegt und notfalls glaubhaft gemacht werden, daß dem Verurteilten durch die Erteilung der Auskunft ein konkreter Nachteil droht (vgl. Senatsbeschluß vom 30. Juni 1993 - XII ZB 18/93 - NJW-RR 1993, 1313, 1314). - BGH, 19.09.1996 - IX ZB 67/96
Klage auf Auskunftserteilung und Rechenschaftslegung über Art, Umfang und Inhalt …
Wie das Berufungsgericht zutreffend ausgeführt hat, braucht er bei Erfüllung des rechtskräftig zuerkannten Anspruchs nicht zu befürchten, daß diejenigen, denen der Erblasser Geldbeträge oder andere Gegenstände zugewandt hat, den Anwalt als Treuhänder mit Erfolg in Anspruch nehmen können (vgl. auch BGH, Beschl. v. 30. Juni 1993 - XII ZB 18/93, NJW-RR 1993, 1313, 1314).